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Samstag, 19. Januar 2019

Gemeinderat Hehlen beschließt einstimmig Haushalt und Dorferneuerung

 

Edler-Haus in HehlenIn einer rekordverdächtigen Zeit arbeitete der Gemeinderat Hehlen unter dem Vorsitz des Bürgermeisters Harald Jacob seine Tagesordnung ab: Einstimmig fassten die Ratsmitglieder die Beschlüsse innerhalb einer halben Stunde. Zu Beginn monierte Jörg Borns (WG), dass der Zeitraum zwischen der Vorstellung und der Beratung und Beschlussfassung des neuen Haushaltes zu kurz sei. Bürgermeister Harald Jacob wies diesen Einwand mit dem Hinweis auf die „besondere Situation" des doppischen Haushaltes zurück. Bernhard Cyrus (WG) sprang dem Bürgermeister bei: „Der Haushalt stellt eine neue Transparenz dar", so Cyrus.

Die Etatplanung sieht im Ergebnishaushalt ordentliche Erträge in Höhe von 1.555.500 Euro vor, die ordentlichen Aufwendungen in gleicher Höhe. Außerordentliche Erträge sind nicht vorgesehen. Im Finanzhaushalt ist die Höhe der Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit mit 1.492.900 Euro und Auszahlungen in Höhe von l.393.500 Euro vorgesehen. Für die Einzahlungen und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit sind jeweils 452.000 Euro ausgewiesen. Einstimmig beschloss der Gemeinderat den Haushalt 2012.

Vor den Beschlüssen zur Dorferneuerung gab Jörg Borns (WG) seine Nichtmitwirkungserklärung ab. Er bot bei der Dorferneuerung mit und darf deshalb nicht aktiv an den vier Beschlüssen mitwirken. So beschloss der Rat, dass die Sanierung der Fußgänger-Gewölbebrücke zwischen Schulstraße und Brökelner Straße, die Erneuerung der Mühlenstraße, der Nebenanlagen sowie der Abriss des baufälligen Hauses in der Hauptstraße 50 mit der Errichtung eines Parkplatzes und einer Gedenkstätte in den Maßnahmenkatalog der Dorferneuerung nachträglich aufgenommen werden.

In einstimmigen Einzelbeschlüssen machte der Gemeinderat den Weg zum Abriss des maroden Edler-Hauses in der Hauptstraße 50 frei. Es wurden fünf Angebote abgegeben. Nach Vergabeprüfung, Vorschlag des Rechnungsprüfungsamtes und vorbehaltlich der Antragsbewilligung der Dorferneuerungs-Maßnahme der Mühlenstraße, des Mühlengrabens und der Schulwegbrücke wird der Auftrag in Kürze erteilt, kündigte der Bürgermeister an.

Ebenso beschloss der Gemeinderat, die Verkehrswege-Arbeiten der Mühlenstraße und Nebenanlagen sowie der Schulwegbrücke (Beton- und Stahlbetonarbeiten) an den günstigsten Bieter zu vergeben. Zwölf Angebote liegen dafür vor. Für die weiteren Beton- und Stahlbetonarbeiten wurden sechs Angebote eingereicht. Der Gemeinderat beschloss auch hier, nach der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt den Auftrag an den günstigsten Anbieter zu vergeben. Für die Baumaßnahmen sind 452.000 Euro im Haushalt eingeplant: 35.000 Euro für Brücken und Tunnel, 248.000 Euro für Straßen, Wege und Plätze, sowie 169.000 Euro für wasserbauliche Anlagen. Vom Land erhält die Gemeinde für die Dorferneuerung 14.000 Euro für die Fußgänger-Gewölbebrücke, 103.500 Euro für die Mühlenstraße und den Abriss des Hauses sowie 70.000 Euro für den Durchlass am Mühlengraben. „Im September oder Oktober wissen wir, ob wir mit diesen Beschlüssen Gutes auf den Weg gebracht haben", schloss Harald Jacob die Tagesordnung.

In der Fragestunde der Bürger wurde die Anfrage nach den Arbeiten am Kuhanger gestellt. „Erst sollen die Bauplätze verkauft werde. Ein Zeitpunkt steht noch nicht fest", so Jacob.

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