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Mittwoch, 22. Januar 2020

Rasche Belebung der Konjunktur lässt mehr Gewerbesteuern fließen /Jacob: Nicht leichtsinnig werden

Mit einem deutlich aufgestockten Finanzpolster und teilweise sanierten Ortsstraßen startet die Gemeinde Hehlen komfortabel ins Jahr 2011.

 

Grund für die gute Finanzlage der Kommune ist die unerwartet rasche konjunkturelle Belebung, die 520000 Euro mehr an Gewerbesteuern fließen lässt.

Zu Jahresbeginn hatte die Verwaltungsspitze hier 260000 Euro einkalkuliert, jetzt kann sie 780000 Euro verbuchen. Auch der Anteil an der Einkommenssteuer steigt um knapp 40000 Euro auf 444500 Euro. Angesichts dessen war es auch kein Problem, die im Juli beschlossenen, nach dem harten Winter 2009/10 dringend notwendigen Sanierungsarbeiten an gemeindeeigenen Straßen und Bürgersteigen in Angriff zu nehmen (wir berichteten). „Sämtliche Aufträge sind vergeben, ein Großteil der Arbeiten - etwa im Bereich der Schulstraße - erledigt", sagte Bürgermeister Harald Jacob.Für Hehlen geht es im Jahr 2011 bergauf

Noch unerledigt sind die Sanierung der Schlossstraße und einige kleinere Arbeiten, „die Witterung hat unsere Pläne durchkreuzt". Die unerwartet günstige Finanzlage hatte die Gemeinde außerdem genutzt, sich in den Ortsteilen Hohe und Brökeln in den laufenden Kreisstraßen-Ausbau „einzuklinken", die Bürgersteige und auch angrenzende Ortsstraßen gleich mitzusanieren. „Die Gelegenheit und die von den Firmen gewährten Konditionen waren günstig. Und nun präsentieren sich Hohe und Brökeln teilweise wirklich in hervorragendem Zustand", sagte Jacob erfreut. Im Etat war der Ansatz für den Straßenbau auf 110000 Euro verdoppelt worden.

Ohne Diskussion gab jüngst der Rat Hehlen grünes Licht für den ersten Nachtragsetat, der angesichts der sich erst im Jahresverlauf abzeichnenden Veränderungen der Finanzlage aufzustellen war. Im Verwaltungshaushalt - aus diesem Etat werden die laufenden Kosten bezahlt - hat sich der Ansatz um rund 517 000 Euro auf nunmehr 1,69 Millionen Euro erhöht, der Vermögensetat - also die Investitionen - wächst um 297000 Euro auf aktuell 439 000 Euro.

Abgesehen von den bereits erwähnten Steuermehreinnahmen und den Investitionen in den Straßenbau, orientieren sich Einnahmen und Ausgaben weitgehend am Ursprungsetat. Um fast 10000 Euro geringer allerdings fiel die Konzessionsabgabe für Strom aus (neu: 55600 Euro), dagegen war die Abgabe für Strom um 1600 Euro höher (jetzt 7600 Euro). Als Konsequenz der höheren Steuereinnahmen stieg die Gewerbesteuerumlage von veranschlagten 60000 Euro auf 185000 Euro. Konnte Anfang des Jahres der Haushalt nur ausgeglichen werden, indem vom Vermögensetat 52 000 Euro für die laufenden Kosten abgezweigt werden, stellt sich die Situation nun deutlich positiver dar: Fast 378000 Euro fließen in die umgekehrte Richtung, werden also dem Vermögenshaushalt zugeführt. In die Sanierung des Hehlener Sportplatzes wie des Schützenhauses konnte die Kommune statt 4500 Euro mm 6000 Euro investieren. Außerdem wurden 5100 Euro für Planungskosten eingestellt. Hierbei handelt es sich um das Projekt „Ausbau Mühlenstraße" im Rahmen der Dorferneuerung. Für 2500 Euro wurden zudem kleinere Reparaturarbeiten an der in Gemeindebesitz befindlichen „Alten Schule" durchgeführt. Nahezu 287000 Euro fließen in die allgemeine Rücklage, die damit auf einen Bestand von knapp 420000 Euro anwächst. „Unsere Finanzlage gibt Anlass zur Freude", kommentierte Ratsherr Bernhard Cyrus (WG), während Bürgermeister Jacob betonte: „Das gute Jahr ist kein Grund, leichtsinnig zu werden." Seine Zurückhaltung lässt sich auch an der mittelfristigen Finanzplanung ablesen: Für 2011 wird mit einem Gewerbesteueraufkommen von 400 000 Euro kalkuliert, für das Folgejahr mit 450000 Euro. Dennoch: Die solide Finanzausstattung erlaubt es der Gemeinde, im kommenden Jahr mit dem Projekt „Mühlenstraße" in das Dorferneuerungsprogramm Hehlen/Daspe einzusteigen.

Einmütig durchgewunken wurde der Bebauungsplanentwurf „Glockenbreite". Hier geht es um die Errichtung eines Ferienwohnparks im Bereich der Sievershagener Mühle, für dessen Realisierung ein spezieller Bebauungsplan aufzustellen ist. Das Plangebiet liegt überwiegend auf Gebiet des Fleckens Ottenstein - dessen Gemeinderat ebenfalls kürzlich „grünes Licht" signalisiert hat - und zum kleineren Teil in der Gemarkung Hehlen.

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